Gericht erlaubt „Likör ohne Ei“ – Vergleich mit Eierlikör in der Werbung untersagt
Ein veganer Likör darf „Likör ohne Ei“ heißen, entschied das Oberlandesgericht Schleswig. Mit dem Vergleich zu Eierlikör darf der Hersteller aber nicht werben, denn Eierlikör muss nach EU-Recht Eigelb enthalten. Die Vorinstanz hatte ganz für den Hersteller entschieden; die Revision ist zugelassen.
Warum das für dich wichtig ist
Das Urteil zeigt, wo die Grenze bei Spirituosen gerade verläuft: Ein Produkt darf sagen, was es nicht enthält, sich aber nicht mit dem geschützten Namen des Originals schmücken. Weil der Bundesgerichtshof das letzte Wort haben kann und das Gericht grundsätzliche Fragen sieht, die auch andere Fälle betreffen, dürfte die Entscheidung über diesen einen Likör hinaus Gewicht bekommen.
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